Sitzung
SozA/002/2023
Mandant
Landratsamt Rems-Murr-Kreis
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bürgerhaus Kernen, Stettener Str. 18 in 71394 Kernen im Remstal
Datum
27.11.2023
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Zuschusserhöhungsanträge der Erlacher Höhe und des Hilfsvereins für psychisch Kranke Rems-Murr e.V. für das Haushaltsjahr 2023
2023/213 LRA
Ö 2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024
 
Ö 2.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024 – TH 23 Ausländeramt
2023/207 LRA
Ö 2.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024 - TH 53 Jobcenter
2023/182 LRA
Ö 2.3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024 - TH 50 - Amt für Soziales und Teilhabe
2023/181 LRA
Ö 2.4
Zuschussanträge zum Haushalt 2024
 
Ö 2.4.1
Erhöhung des Zuschusses für den Sozialpsychiatrischen Dienst im Rems-Murr-Kreis für das Jahr 2024 (KDV+Caritas)
2023/1_02 LRA
Ö 2.4.2
Fortsetzung der auslaufenden Finanzierung und Erhöhung des Zuschusses für das EH-Mobil der Erlacher Höhe für die Jahre 2024 bis 2026
2023/1_03 LRA
Ö 2.4.3
Erhöhung des Zuschusses für die Fachberatung der Erlacher Höhe für das Jahr 2024
2023/1_04 LRA
Ö 2.4.4
Erhöhung des Zuschusses für die Tagesstätten für psychisch kranke Menschen in Winnenden, Backnang und Schorndorf ab dem Jahr 2024 (Hilfsverein für psychisch Kranke Rems-Murr e.V.)
2023/1_05 LRA
Ö 2.4.5
Erhöhung des bisherigen Zuschusses für das Projekt „FLÜGEL“ für die Jahre 2024 bis 2025 sowie dauerhafte Bezuschussung ab dem Jahr 2026 (pro familia)
2023/1_06 LRA
Ö 2.4.6
Erhöhung des Zuschusses für die Opferberatung bei Häuslicher Gewalt ab dem Jahr 2024 (KDV)
2023/1_07 LRA
Ö 2.4.7
Erhöhung des Zuschusses für die Fachberatungsstelle Gewaltprävention ab dem Jahr 2024 (Sozialberatung Stuttgart e.V.)
2023/1_08 LRA
Ö 2.4.8
Gewährung eines Zuschusses für die Behandlung von traumatisierten Geflüchteten für das Jahr 2024 (PBV Stuttgart)
2023/1_09 LRA
Ö 2.5
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Zählgemeinschaften zum Haushalt 2024
 
Ö 2.5.1
Runder Tisch BTHG (FDP-FW-Fraktion)
2023/3_17 LRA
Ö 2.5.2
Einrichtung eines Pflegeportals für den Rems-Murr-Kreis nach dem Vorbild des Pflegeportals Weser-Ems (Gruppe DIE LINKE/ÖDP-Gruppe)
2023/1_16 LRA
Ö 2.5.3
Erarbeitung einer Konzeption für eine wohnortnahe und gute medizinische Versorgung (CDU-Fraktion)
2023/3_14 LRA
Ö 2.5.4
Ambulante Gesundheitsversorgung und Pflege im Rems-Murr-Kreis (FDP-FW-Fraktion)
2023/3_15 LRA
Ö 2.5.5
Unterstützungsinitiative zur Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland (FDP-FW-Fraktion)
2023/3_16 LRA
Ö 2.5.6
Vorübergehender Aufnahmestopp in den Gemeinschaftsunterkünften und keine Erhöhung mehr der Gesamtkapazität von 2960 Stellen (AfD-Gruppe)
2023/1_20 LRA
Ö 2.5.7
Resolution des Kreistags des Rems-Murr-Kreises bezüglich der Zuweisung von heimatvertriebenen und geflüchteten Menschen, weltweit, nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)
2023/3_10 LRA
Ö 2.5.8
Reduzierung verschiedener Planansätze im TH 23 - Soziale Einrichtungen (AfD-Gruppe)
2023/1_14 LRA
Ö 3
Hilfen zur Familienplanung - Kostenübernahme von Verhütungsmitteln
2023/218 LRA
Ö 4
Einrichtung einer Kommunalen Pflegekonferenz Rems-Murr-Kreis
2023/178 LRA
Ö 5
Bericht zu den Kosten der Unterkunft - Neuauflage der Angemessenheitsgrenzen für den Rems-Murr-Kreis
2023/180 LRA
Ö 6
Kooperation auf dem Gebiet des sozialen Entschädigungsrechts; Erweiterung der Vereinbarung mit dem Landkreis Böblingen
2023/219 LRA
Ö 7
Beantwortung von Anträgen und Anfragen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 7.1
Flächendeckende Versorgung mit Hausärzten sicherstellen - Antrag der SPD-Fraktion lfd. Nr. 2022/1_13
2023/208 LRA
Ö 8
Verschiedenes